|
|
Kategorie: Familienrecht Unterhalt
| Gericht |
Aktenzeichen |
Datum |
| BGH |
XII ZR 152/04 |
22. November 2006 |
| Leitsatz |
Werden einzelne, in der Vergangenheit fällig gewordene Unterhaltsansprüche längere Zeit nicht verfolgt, kann ihrer Durchsetzung der Einwand der Verwirkung entgegenstehen. Der Verwirkung unterliegt aber nur der jeweilige Anspruch als solcher und nicht etwa der bloße Umstand, dass sich der Unterhaltsschuldner insoweit in Verzug befindet.
mehr... |
| Gericht |
Aktenzeichen |
Datum |
| BGH |
XII ZR 190/03 |
25. Oktober 2006 |
| Leitsatz |
Zur zeitlichen Begrenzung sowie zur Herabsetzung eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt.
mehr... |
| Gericht |
Aktenzeichen |
Datum |
| BGH |
XII ZR 141/04 |
25. Oktober 2006 |
| Leitsatz |
a) Die Revision kann nur dann wirksam auf die Entscheidung zum Altersvorsor-geunterhalt als Teil des geltend gemachten einheitlichen Unterhaltsan-spruchs beschränkt werden, wenn der Halbteilungsgrundsatz im Einzelfall keine zweistufige Berechnung des ebenfalls rechtshängigen Elementarunter-halts gebietet und deswegen auch ein Teilurteil zum Altersvorsorgeunterhalt zulässig wäre.
b) Die Höhe des geschuldeten Altersvorsorgeunterhalts ist bei sehr guten Ein-kommensverhältnissen nicht auf den sich aus der Beitragsbemessungsgren-ze der gesetzlichen Rentenversicherung ergebenden Betrag beschränkt.
mehr... |
|
|
|
